Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Bürgermeisterin Birgit Förster

auch wenn die Corona-Lage in Niefern-Öschelbronn aktuell sehr entspannt ist (zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Beitrages haben wir keine positiv getesteten Mitbürger), werden uns die Auswirkungen der Pandemie noch sehr lange begleiten – Sie alle persönlich, aufgrund eigener Erfahrungen und Einschränkungen, aber auch die Gemeinde. Deshalb hat sich der Gemeinderat in der vergangenen Woche intensiv mit den Auswirkungen der Pandemie auseinandergesetzt.

Die letzten Wochen wurden von der Verwaltung nochmals chronologisch aufgearbeitet und organisatorische, aber auch personelle Konsequenzen, wie Schichtarbeit und mobiles Arbeiten, auf die Agenda genommen. Über einige dieser Maßnahmen habe ich ja bereits in den vergangenen Wochen berichtet.

Insbesondere die finanziellen Auswirkungen und die Beeinträchtigungen der Projekte standen im Fokus des Gremiums, das coronabedingt wieder in der Steighalle getagt hat. Abstandsregeln, fehlende Verdunkelungsmöglichkeiten sowie eine Akustik, die nicht für Konferenzanlagen geeignet ist, haben es Gemeinderäten, Presse und interessierten Bürgern leider nicht einfach gemacht der Sitzung vor Ort zu folgen. Hierfür möchte ich mich an dieser Stelle entschuldigen und mich bei den Zuhörern für ihre Treue und ihr Interesse bedanken.

Wir arbeiten mit Hochdruck an der Verbesserung der Situation und hoffen, bald wieder unter normalen Bedingungen tagen zu dürfen.

Doch nun zu den Finanzen und den Projekten...

Unsere Gemeinde steht finanziell weiterhin sehr stabil da. In den letzen vier Jahren konnten wir unsere Rücklagen, trotz einiger sehr kostenintensiver Projekte, um 4,6 Millionen Euro erhöhen und verfügen damit über ein sehr solides Polster von 39 Millionen Euro!!!

Wir lehnen uns deshalb nicht entspannt zurück, können aber mit dem zu erwartenden Defizit von ca. 3 Millionen Euro durch die Pandemie umgehen. Hierdurch dürfen wir der Zukunft wesentlich entspannter entgegenblicken, als viele andere Kommunen in Baden-Württemberg oder der Bundesrepublik.

Unsere Projekte laufen weiter und dadurch werden wir als Gemeinde aktiv zum Aufschwung der Wirtschaft beitragen. Einige Projekte werden allerdings verschoben oder können dieses Jahr aus Zeitgründen einfach nicht mehr realisiert werden.
Eine Haushaltssperre ist deshalb nicht erforderlich.

Natürlich beobachten wir die Entwicklungen der Wirtschaft und unterstützen im Rahmen unserer Möglichkeiten auch die ortsansässigen Betriebe und Unternehmen.

Unsere Zuschüsse an Vereine und sonstige Träger mit vertraglichen Vereinbarungen werden unverändert fortgeführt.
Unsere ortsansässigen Vereine brauchen für die Zeit der Schließungen von Hallen und Plätzen natürlich keine Mieten oder Pachten bezahlen.

Um die Familien zu entlasten, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung beschlossen, für die coronabedingten Schließungen der Kitas keine Gebühren zu erheben. Es werden lediglich die Tage in Rechnung gestellt, an denen eine tatsächliche Betreuung stattgefunden hat. Damit kommt der Gemeinderat unseren Familien entgegen, ihnen wurde in diesen Zeiten logistisch und organisatorisch extrem viel abverlangt.
Eine soziale Gerechtigkeit wird es natürlich niemals geben. So sind Eltern mit Betreuung durch Tagesmütter oder Eltern, die Ihre Kinder während der Schulschließungen zu Hause unterrichtet haben, von dieser Erleichterung ausgenommen, weil sie nicht unmittelbar in die Zuständigkeit der Gemeinde fallen. Genauso wie Bürgerinnen und Bürger, die unter Kurzarbeit oder sogar Jobverlust zu leiden haben.

Jeder erlebt das Jahr 2020 unter anderen Rahmenbedingungen, ein Ende der Situation ist noch nicht in Sicht und ich hoffe, dass die Situation trotz Urlaubszeit und Reiselust entspannt bleibt.

Bitte passen Sie auf sich auf, bleiben Sie gesund und optimistisch!

Ihre

 
Birgit Förster
Bürgermeisterin

 

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