Räum- und Streupflicht

Räum- und Streupflicht

Bei Schnee und Eis:

Räumen von Treppenanlagen und Gehwegen nicht vergessen !

Aufgrund der anstehenden Wetterverhältnisse weist das Ordnungsamt der Gemeinde auf die Räum- und Streupflicht hin.

Bei öffentliche Fußwegen und Treppenanlagen sind die Eigentümer der privat angrenzenden Grundstücke verpflichtet, die Anlagen gemäß der gültigen Räum- und Streupflichtsatzung der Gemeinde gemeinschaftlich zu räumen und zu streuen.

Die Gemeindemitarbeiter können aufgrund ihres umfangreichen Winterdienstes nur die Fußwege und Treppen räumen und streuen, die der Gemeindepflicht unterliegen. Das sind Anlagen, die sich gänzlich auf gemeindeeigenem Gelände befinden ohne private Angrenzer.

Zum Bestreuen sollte grundsätzlich abstumpfendes Material wie Sand oder Split verwendet werden. Ausnahmsweise kann bei Eisbildung auch Salz verwendet werden, allerdings nur so viel, wie unbedingt notwendig. Als Obergrenze können hier rd. 20 Gramm pro Quadratmeter verwendet werden, das entspricht etwa der Menge eines Esslöffels.

Wer seiner Räum- und Streupflicht aus körperlichen oder sonstigen Gründen nicht nachkommen kann, muss aus haftungsrechtlichen Gründen jemand damit beauftragen; dies können Nachbarn, Verwandte oder auch Privatunternehmen sein, so wie auch bei den anderen Städten und Gemeinden die Rechtslage festgelegt ist.

Ordnungsamt

 

Nur symptomfrei, mit Mund-Nasen-Schutz und bitte mit Termin ins Rathaus!

Wir sind weiterhin für Sie da! Kommen Sie aber wegen der Corona-Pandemie bitte wirklich nur ins Rathaus, wenn Ihr Anliegen wichtig und unaufschiebbar ist, wenn Sie keine Corona-Symptome zeigen und wenn Sie vorher einen Termin mit dem/der für Ihr Anliegen zuständigen Sachbearbeiter/in vereinbart haben. Das verkürzt Ihre Wartezeit und verhindert größere Menschenansammlungen.

Im Rathaus muss ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Gemeindeverwaltung Niefern-Öschelbronn
Friedenstr. 11
75223 Niefern-Öschelbronn
Tel.: 07233/96220
E-Mail: gemeinde@niefern-oeschelbronn.de

Hier geht es zur Übersicht Mitarbeiter/innen: www.niefern-oeschelbronn.de/rathaus/aemter.

Bleiben Sie gesund!
Ihre Gemeinde Niefern-Öschelbronn

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