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Gemeinderats betreffend den Eigenbetrieb mit beratender Stimme teil. § 6 Aufgaben der Bürgermeisterin (1) Die Bürgermeisterin entscheidet in allen Angelegenheiten, die ihr durch die Gemeindeordnung, das Eig [...] des Eigenbetriebs Organe des Eigenbetriebs sind: 1. Die Werkleitung 2. Der Gemeinderat 3. Die Bürgermeisterin § 4 Werkleitung (1) Die Werkleitung besteht aus einem kaufmännischen und einem technischen Werkleiter [...] bs zuständig, die nach dieser Satzung nicht in die Zuständigkeit des Gemeinderates oder der Bürgermeisterin fallen. Bei Meinungsverschiedenheiten der Werkleitung entscheidet der Gemeinderat. (4) Die W[mehr]

der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, den 21.02.2018 gez. B. Förster Bürgermeisterin[mehr]

Verordnung als Anlage beigefügtem Lageplan im Maßstab 1: 1500 rot eingetragen. Der Lageplan ist beim Bürgermeisteramt niedergelegt und kann dort während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. § 2 1 [...] g tritt am 01.05.2013 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, 05.03.2013 Ortspolizeibehörde Gez. Kurz Bürgermeister[mehr]

der Polizeiverordnung verletzt worden sind. Niefern-Öschelbronn, den 01.12.2021 gez. Förster Bürgermeisterin[mehr]

und Landschaftspflege. 020.06 3 IV. Bürgermeister § 8 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 9 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt [...] Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] und des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der [...] durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. 131.20 2 (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 9 Abs. 2 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren bei[mehr]

n Seite: 3/6 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Stimmen Status 001 Saam, Nicole, Burgstr. 5 3.213 G 002 Härer, Rolf, Taschenweg 18 2.219 G 003 Burkhard, Friedhelm, Bei der Mühle 7 2.026 [...] zulässig, wenn ihm mindestens 95 Wahlberechtigte beitreten. Niefern-Öschelbronn den, 19. Juni 2019 Bürgermeisteramt[mehr]

gemeinsame Anstrengung! Vom Blühenden Naturpark zum Blühenden Niefern-Öschelbronn Gemeinde- verwaltung Bürgerschaft Handel, Gewerbe Vom Blühenden Naturpark zum Blühenden Niefern-Öschelbronn 1 2 73 4 5 6 Teambuilding[mehr]

außergerichtlich. (2) Der Gemeinderat kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 10 [...] Woche zur kostenlosen Einsichtnahme für Mitglieder der Jagdgenossenschaft aus. Er wird beim Bürgermeisteramt Niefern- Öschelbronn ausgelegt und kann dort während der Sprechzeiten eingesehen werden. Ort [...] Gemeinde Niefern-Öschelbronn. Niefern-Öschelbronn, den 12.03.2002 ................................. (Bürgermeister) - Gemeinderatsbeschluss v. 12.03.2002 - Vorstehende Satzung wird genehmigt. ................[mehr]

der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, 24.04.2018 gez. Förster Bürgermeisterin[mehr]