Suche: Gemeine Niefern-Öschelbronn

Wohnung im Haus In die vorher genannte Wohnung ist/sind am folgende Person/en eingezogen bzw. ausgezogen: 1. 2. 3. 4. 5. weitere Personen bitte auf separatem Blatt aufführen. Name und Anschrift des Wohnungsgebers [...] ohne dazu als Wohnungsgeber oder dessen Beauftragter berechtigt zu sein (§ 54 i.V.m. § 19 BMG). Ort, Datum Unterschrift des Wohnungsgebers oder der beauftragten Person [...] erreichen unter: Telefon-/Handynummer E-Mail Adresse Ggf. Name der durch den Wohnungsgeber beauftragten Person Der Wohnungsgeber ist gleichzeitig Eigentümer der Wohnung oder Der Wohnungsgeber ist nicht der Eigentümer[mehr]

öffentlichen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 13 Verunreinigung [...] und Riesenschlangen und ähnlichen Tieren, die durch ihre Körperkräfte, Gifte oder ihr Verhalten Personen gefährden können, ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich (§§ 30 [...] den Voraussetzungen des § 6 Absatz 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt[mehr]

(z.B. Musikautomaten), 4. Billardtische, Tischfußballgeräte und Dart-Spielgeräte, 5. Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs) § 4 Steuerschuldner, Haftung (1) Steuerschuldner [...] zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z.B. Vereinsmitgliedern) betreten werden dürfen. § 3 Steuerbefreiung Von der Steuer nach § 2 [...] dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der[mehr]

18. Februar 2020 folgende Satzung beschlossen: Um die Lesbarkeit zu erleichtern, wurde bei personenbezogenen Bezeichnungen die männliche Form gewählt, die Angaben beziehen sich jedoch auf Angehörige aller[mehr]

18. Februar 2020 folgende Satzung beschlossen: Um die Lesbarkeit zu erleichtern, wurde bei personenbezogenen Bezeichnungen die männliche Form gewählt, die Angaben beziehen sich jedoch auf Angehörige aller[mehr]

ist der Verkäufer der auf dem Markt feilgehaltenen Waren und Erzeugnisse oder derjenige, der die Zulassung zum Markt beantragt hat. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 3 Gebührensatz[mehr]

örtlichen Vereine/Institutionen (u.a. Vereinsfeste) Miete B: ortsansässige Firmen, Veranstalter und Privatpersonen Miete C: sonstige Veranstaltungen Kultur:BAHNHOF Miete A1 Miete A2 Miete B Miete C Saal 100 € [...] werden, von der Vermieterin auf Kosten des Mieters durchgeführt. Sonderwünsche und zusätzlicher Personaleinsatz, die nicht im Mietvertrag ausdrücklich aufgeführt sind, werden nach Arbeitsaufwand berechnet [...] rs - Sonderreinigung (bei starker Verschmutzung) nach tatsächlichem Aufwand. - Zusätzlicher Personaleinsatz außerhalb der Übergabe und Abnahme (u.a. Bedienung von Ton‐ und Lichttechnik). 4. Zuständigkeit[mehr]

sen zu. (3) Der Antrag auf Zulassung zum Wochenmarkt hat schriftlich, unter der Angabe des Warensortiments und der benötigten Platzfläche zu erfolgen. (4) Über die Zulassung zum Markt entscheidet die Gemeinde [...] Geschäftsbetrieb des Standinhabers bzw. dessen Personal und nur für den zugelassenen Warenkreis benutzt werden. Die Überlassung des Platzes an andere Personen oder die eigenmächtige, wenn auch nur vorübergehende [...] Marktanlage maßgebend. Benutzer im Sinne dieser Marktsatzung sind Marktbeschicker (Standinhaber und ihr Personal) und Besucher der Marktanlage. § 2 Platz, Zeit und Öffnungszeiten (1) Der Wochenmarkt findet dienstags[mehr]

2018 Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 20,00 Euro (auch in Bereitschaft stehend) b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) Höhe ehrenamtlichen [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] n oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

b) Durchführung der Beschlüsse der Versammlung der Jagdgenossen, c) Führung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, d) Führung des Schriftwechsels und Beurkundung von Beschlüssen, e) Vornahme der [...] neues Kassenbuch anzulegen. Die Kassenbücher sind jeweils zum Ende des Wirtschaftsjahres mit der Ausweisung des Reinertrags abzuschließen. § 17 Wirtschaftsjahr Das Wirtschaftsjahr (Jagdjahr) läuft vom 1[mehr]