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730.03 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung über die Erhebung von Marktgebühren für den Jahrmarkt (Krämermarkt) im Ortsteil Öschelbronn vom 8. April 1981 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] 18.02.1964 (Ges.Bl. S. 71) in der Fassung vom 03.08.1978 (Ges.Bl. S. 393) hat der Gemeinderat der Gemeinde Niefern-Öschelbronn am 07.04.1981 folgende Satzung erlassen: Änderung§3Abs.1 21.01.2001 § 1 Erh [...] werden nach Frontmetern berechnet. Für die Berechnung der Gebühren ist das von dem Beauftragten der Gemeinde festgestellte Maß zugrunde zu legen. Sie betragen pro lfd. Meter und Markttag 1,50 Euro. (2) Auf[mehr]

124.21 1 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung der Gemeinde Niefern-Öschelbronn über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die [...] der Gemeinde Niefern-Öschelbronn geltend gemacht worden ist. Der Sach- verhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der [...] zuletzt geändert am 15.05.2018, folgende Satzung beschlossen: § 1 Zulässige Öffnungszeiten In der Gemeinde Niefern-Öschelbronn dürfen abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in[mehr]

ung kultur:BAHNHOF, Bürgerhaus Niefern, Feuerwehrhaus N iefern, Gustav-Wenk-Bürgerhaus Öschelbronn der Gemeinde Niefern-Öschelbronn - gültig ab 26.10.2018 - 1. Objekte Die Gemeinde Niefern-Öschelbronn [...] Benutzung folgender öffentlicher Einrichtungen eine Miete: kultur:BAHNHOF Bürgerhaus Niefern Feuerwehrhaus Niefern Gustav-Wenk-Bürgerhaus Öschelbronn 2. Mieten für Veranstaltungen Miete A1: öffentliche kulturelle [...] 20 € 20 € 20 € Beamer 25 € 25 € 25 € 25 € Bühne 10 € 10 € 10 € 10 € Klavier 30 € 30 € 30 € 30 € Bürgerhaus Niefern Miete A2 Miete A1 Miete B Miete C Saal 85 € 100 € 160 € 185 € Raum DG 50 € 65 € 80 € 100[mehr]

1 732.21 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung der Gemeinde Niefern-Öschelbronn zur Regelung des Wochenmarktes (Marktsatzung) Aufgrund der §§ 4 und 142 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg [...] der Gemeinderat der Gemeinde Niefern-Öschelbronn in seiner Sitzung am 24.10.2017 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Niefern-Öschelbronn [...] Wochentag statt. (3) Die Gemeinde kann festlegen, dass ein Markttag ausfällt oder der Wochenmarkt räumlich und zeitlich verlegt wird, wenn die Marktflächen seitens der Gemeinde anderweitig zur Nutzung [mehr]

131.240 1 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Niefern-Öschelbronn (Kostenersatzsatzung) vom 24.04.2018 Aufgrund [...] Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 4 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und Org [...] hnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 20,00 Euro (auch in Bereitschaft stehend) b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) Höhe ehrenamtlichen Ent- schädigung nach[mehr]

Jagdgenossenschaft erfolgen im Amtsblatt der Gemeinde Niefern-Öschelbronn. Niefern-Öschelbronn, den 12.03.2002 ................................. (Bürgermeister) - Gemeinderatsbeschluss v. 12.03.2002 - Vorstehende [...] 1 787.15 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Jagdsatzung Auf Grund § 6 Abs.2 Landesjagdgesetz (LJagdG) in der Bekanntmachung der Neufassung vom 1.Juni 1996 (GBl.1996, 369) und § 1 der Verordnung des [...] außergerichtlich. (2) Der Gemeinderat kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 10[mehr]

131.240 1 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Niefern-Öschelbronn vom 30. November 1982 Auf Grund von § 4 Gemeindeordnung für Baden [...] S. 2), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. April 1979 (Ges.Bl.S. 189), hat der Gemeinderat der Gemeinde Niefern-Öschelbronn am 30. November 1982, zuletzt geändert 01.01.2002 folgende Satzung erlassen: [...] ungen und der Geräte am Einsatzort. 4) Zusätzlich werden dem Gebührenschuldner die Auslagen der Gemeinde für Verbrauchsmaterial berechnet. 5) Als Verwaltungskostenbeitrag werden 5% des Nettobetrags, mindestens[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Niefern-Öschelbronn am 25. Juli 2006 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Niefern-Ö [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Niefern-Öschelbronn am 30.11.99 folgende Satzung beschlossen: (zuletzt geändert 13.11.2001) I. Allgemeines § 1 Öffentliche Einrichtungen, Begriffsbestimmung (1) Die Gemeinde betreibt [...] Gruben sind der Gemeinde vom Grundstückseigentümer oder vom Betreiber der Anlage innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Satzung anzuzeigen. (2) Der Grundstückseigentümer hat der Gemeinde den etwaigen [...] er haftet der Gemeinde für Schäden infolge mangelhaften Zustandes oder unsachgemäßer oder satzungs-widriger Nutzung seiner Kleinkläranlagen oder geschlossenen Gruben. Er hat die Gemeinde von Ersatzansprüchen[mehr]

der Gemeinderat der Gemeinde Niefern-Öschelbronn am 13.11.2001 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs (1) Die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Niefern-Öschelbronn [...] Eigenbetriebs, sofern sich aus dieser Satzung nichts anderes ergibt. § 6 Aufgaben des Bürgermeisters Der Bürgermeister entscheidet in allen Angelegenheiten im Rahmen der Zuständig- keitsregelung nach der [...] Beschlüsse des Gemeinderats sowie die Entscheidungen des Bürgermeisters in Angelegenheiten des Eigenbetriebs. (5) Der Betriebsleiter hat den Bürgermeister über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebs[mehr]