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Bekanntmachung nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

derzeitige Anschriften sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt [...] Vornamen, Doktorgrad, Geschlecht, die Anschrift sowie Datum und die Art des Jubiläums. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der W [...] Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der W[mehr]

Zuletzt geändert: 08.01.2026
Die Gemeindewerke informieren: Direkt-Akquise an der Haustür

Unsere Mitarbeiter aus dem Bereich Strom- oder Wassertechnik, die bei Ihnen zu Hause Maßnahmen wie z.B. den vorangekündigten Zählerwechsel vornehmen müssen, können sich entsprechend ausweisen. Bei Rückfragen[mehr]

Zuletzt geändert: 12.11.2025
Krisenratgeber des BBK

Sie sorgt nicht nur für Sicherheit im eigenen Haushalt, sondern entlastet im Ernstfall auch Einsatzkräfte und Behörden. Der neue Ratgeber steht kostenlos auf der Website des BBK zum Download bereit: bbk[mehr]

Zuletzt geändert: 08.01.2026
15.04.2026: Hinter den Kulissen -

"Waldführung mit Infos zur Jagd" Bei der Führung durch unseren Gemeindeförster Uli Schiz erhalten Sie Informationen zu unserem Gemeindewald und zur Jagd. Bitte beachten Sie, dass Sie gut zu Fuß sein sollten [...] Schuhwerk tragen sollten, da wir auch die Wege verlassen und durch das Gelände gehen werden. Die Führung ist NICHT barrierefrei! Treffpunkt ist der Friedhof in Öschelbronn Anmeldung ERFORDERLICH: Rathaus[mehr]

Zuletzt geändert: 04.03.2026
E-Auto laden: Stromkabel über Gehweg zulässig?

en und Kabelbrücken hierfür keine Ausnahmegenehmigungen erteilt. Mit einer Kabelbrücke wird für Personen in einem Rollstuhl oder mit einem Rollator die Barrierefreiheit eingeschränkt. Zudem würden Sto[mehr]

Zuletzt geändert: 08.01.2026
01.03.2026 - 03.05.2026: Ausstellung "Le printemps chante en moi" - Gemalte Blüten und Gräser von Heike Renz

als freischaffende Künstlerin und als Dozentin. Wir freuen uns besonders, dass die musikalische Begleitung von dem Musiker Christian Roch übernommen wird - bekannt als Multiinstrumentalist und Vorsitzender[mehr]

Zuletzt geändert: 25.02.2026
Bekanntmachung_ü._d._Recht_auf_Einsicht_i._d._Wählerverzeichnis_u._d._Erteilung_von_Wahlscheinen_f._d._Landtagswahl_veröff._27.01.26.pdf

ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat. Niefern-Öschelbronn [...] gkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Wahlberechtigte [...] eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person; 5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, wenn 5.2.1 sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 248,64 KB
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Zuletzt geändert: 23.01.2026
Satzung_zur_Regelung_des_Kostenersatzes_für_die_Leistungen_der_FFW_-_Stand_16.12.2025.pdf

Absatz 1 der Satzung Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 25,00 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) Höhe nach tatsächlicher Entschädigung [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] n oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 532,20 KB
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Zuletzt geändert: 17.12.2025
Faltblatt_repräsentative_Wahlstatistik_Landtagswahl_veröff._28.01.26.pdf

Dieser Aufdruck ist jedoch keiner Einzelperson zugeordnet und lässt keinen Rückschluss auf die Stimmabgabe einzelner Personen zu: Gemäß § 22 Abs. 3 des Personenstandsgesetzes kennt das Recht drei mögliche [...] gewählt haben. Da zu jeder Altersgruppe zahlreiche Perso­ nen ge hören, können daraus keinerlei Rückschlüsse über die Stimmabgabe von Einzelpersonen gewonnen werden. Die Auszählung der Wählerverzeichnisse [...] Deshalb lässt die repräsentative Wahlstatistik keine Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner Personen zu. In den für die repräsentative Wahlstatistik ausgewählten Wahlbezirken wird wie in allen anderen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 86,88 KB
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Zuletzt geändert: 23.01.2026
Richtlinien_für_Ehrungen_durch_die_Gemeinde_Niefern-Öschelbronn_-Fassung_vom_01.01.2026.pdf

kommunalen öffentlichen Bereich § 1 Auszeichnungen Die Gemeinde würdigt den persönlichen Einsatz von Personen, die sich um die Gemeinde und seine Einwohner unter Zurückstellung eigener Interessen langjährig [...] Ausnahmefällen können diese Mindestvoraussetzungen unterschritten werden. 2) Es können auch auswärtige Personen berücksichtigt werden, wenn die ehrenamtliche Tätigkeit in besonderem Maße zum Wohle und zur Förderung [...] können eine Verleihung anregen. Die Vorschläge sind schriftlich mit einer Darstellung der zu ehrenden Person und einer detaillierten Auflistung der ehrenamtlichen Tätigkeit bzw. der besonderen Verdienste beim[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 135,96 KB
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Zuletzt geändert: 18.12.2025