Suche: Gemeine Niefern-Öschelbronn

überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (8) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand [...] lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Anstaltszweck zu erreichen. (10) Die Beauftragten der Gemeinde sind berechtigt, die Unterkünfte[mehr]

1 100.42 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Polizeiverordnung über die Benutzung des Bruchtalsees vom 01. Mai 2013 Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Bade [...] Verordnung als Anlage beigefügtem Lageplan im Maßstab 1: 1500 rot eingetragen. Der Lageplan ist beim Bürgermeisteramt niedergelegt und kann dort während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. § 2 1 [...] g tritt am 01.05.2013 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, 05.03.2013 Ortspolizeibehörde Gez. Kurz Bürgermeister[mehr]

der Gemeinde Niefern-Öschelbronn. Der Bestattungswald der Gemeinde Niefern-Öschelbronn ist in einer separaten Satzung geregelt. Die Friedhöfe dienen der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der [...] der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz Verstorbener, sowie für Verstorbene, für die ein Wahlgrab nach § 12 zur Verfügung steht. In [...] kann die Gemeinde eine Bestattung anderer Verstorbener zulassen. Die Friedhöfe dienen auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2)[mehr]

n geboren wurde oder d) mit einem Bürger der Gemeinde Niefern-Öschelbronn bis zum 2. Grad Haupt- oder Seitenlinie verwandt gewesen ist oder verwandt ist. Die Gemeinde kann in begründeten Einzelfällen, [...] 752.12 1 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Friedhofsatzung für den Bestattungswald der Gemeinde Niefern-Öschelbronn Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des [...] tzung der Gemeinde Niefern-Öschelbronn wird diese Satzung für den Bestattungswald erlassen. 2) Das Friedhofswesen / Bestattungswesen ist eine gemeinsame öffentliche Einrichtung der Gemeinde Niefern-Öschelbronn[mehr]

[Hier eingeben] 752.041 1 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen - Bestattungsgebührenordnung - Aufgrund von §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für [...] (KAG), in Verbindung mit der Friedhofssatzung und der Friedhofsatzung für den Bestattungswald der Gemeinde Niefern-Öschelbronn, hat der Gemeinderat am 24. Oktober 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 [...] veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird, 2. wer die Gebührenschuld gegenüber der Gemeinde durch schriftliche Erklärung übernommen hat oder für die Gebührenschuld eines anderen kraft Gesetz[mehr]

Verwaltungsgebührensatzung Gemeinde Niefern-Öschelbronn Az. 969.2 Seite 1 von 7 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Landkreis Enzkreis Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwa [...] tzung) der Gemeinde Niefern-Öschelbronn Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Niefern-Öschelbronn [...] widersprechenden Vorschriften außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, 24.11.2015 (Bürgermeister) Verwaltungsgebührensatzung Gemeinde Niefern-Öschelbronn Az. 969.2 Seite 4 von 7 Gebührenverzeichnis (Anlage zur[mehr]

hat der Gemeinderat der Gemeinde Niefern-Öschelbronn am 20.02.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachung (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Niefern-Öschelbronn erfolgen [...] gegenüber der Stadt/Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] 047.01 1 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Landkreis Enzkreis SATZUNG über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und des § 1 der Verordnung[mehr]

021.13 1 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat der Gemeinde Niefern-Öschelbronn hat am 16.11.1999 aufgrund des § 4 in Verbindung [...] Für eine länger andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters erhält ein ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters neben dem Grundbetrag der Aufwandsentschädigung nach Absatz 2 eine [...] desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten für Ihren zusätzlichen Aufwand und zugleich als Entgelt für Urlaubsvertretungen neben[mehr]

(KVBaWue) liegt, will sich die Gemeinde Niefern-Öschelbronn als zuverlässiger Partner bestehender und zukünftiger Akteure im Bereich der Ärzteversorgung engagieren. Die Einwohner benötigen eine sichere, le [...] Gebiet der Gemeinde Niefern-Öschelbronn (Fördergebiet) zu bieten. § 1 Zweck der Zuwendung 1. Zweck der Förderung ist die Sicherstellung einer guten hausärztlichen Grundversorgung in der Gemeinde Niefern- [...] ausscheidenden Arztes in der Gemeinde Niefern-Öschelbronn übernehmen oder eine Zweigpraxis einrichten wollen. Förderempfängerin oder Förderempfänger kann auch eine juristische Person sein, die die Arztversorgung[mehr]

unzulässig. 2. Die Plakatierungserlaubnis wird schriftlich von der Gemeinde erteilt. 3. Zur besseren und leichteren Kontrolle sind die von der Gemeinde ausgegebenen Aufkleber auf den Plakaten sichtbar anzubringen [...] Gemeinwohls der Gemeinde liegen. Diese Plakatierungsrichtlinie tritt zum 01.03.2024 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 12.02.2024 gez. Prof. Dr. Erik Schweickert 1. stellv. Bürgermeister [...] 650.331 1 Richtlinie der Gemeinde Niefern-Öschelbronn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Plakaten im Gemeindegebiet (PLAKATIERUNGSRICHTLINIEN) I. Allgemein 1. Die Plakatierungsrichtlinien sind verbindliche[mehr]