Suche: Gemeine Niefern-Öschelbronn

Satzung tritt am 01. Januar 2002 in Kraft Niefern-Öschelbronn, den 21. September 2001 gez. Kurz Bürgermeister[mehr]

die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder wenn 2. die Bürgermeisterin dem Beschluss des Gemeinderats nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen [...] jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, 18. Februar 2020 Gez. Birgit Förster Bürgermeisterin[mehr]

die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder wenn 2. die Bürgermeisterin dem Beschluss des Gemeinderats nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen [...] jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, 18.02.2020 Gez. Birgit Förster Bürgermeisterin[mehr]

Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2009 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, 21.07.2010 gez. Bürgermeister[mehr]

Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.01.2000 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 16.12.1999 gez. Bürgermeister 364.40 3 Anlage zur Satzung „Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a-c BauGB“ Grundsätze[mehr]

Diese Satzung tritt am 01. Januar 2009 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 02. September 2008 Bürgermeister 5 Hinweis gem. § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formv [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder vor Ablauf[mehr]

der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, 24. September 2024 Gez. Uwe Engelsberger Bürgermeister 2024-09-26T08:40:39+0000 Gemeinde Niefern-Öschelbronn[mehr]

der Polizeiverordnung verletzt worden sind. Niefern-Öschelbronn, den 01.12.2021 gez. Förster Bürgermeisterin[mehr]

und Landschaftspflege. 020.06 3 IV. Bürgermeister § 8 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 9 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt [...] Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] und des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der [...] durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. 131.20 2 (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 9 Abs. 2 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren bei[mehr]