Suche: Gemeine Niefern-Öschelbronn

________________________________________________________ Datum, Unterschrift Informationen Antragsberechtigte: Für die Gartengrundstücke kann sich jede natürliche und volljährige Person bewerben. Vergabe:[mehr]

zuständigen Gerichtsvorstand (siehe nachfolgend unter "Zuständige Stelle") auf Antrag des Betreuers nach dessen Registrierung festgestellt. Für die Bemessung der Fallpauschalen kommt es weiter auf die Dauer [...] Vergütung bestimmt sich nach monatlichen Fallpauschalen, die in den Vergütungstabellen A bis C in der Anlage festgelegt sind. Welche Vergütungstabelle anzuwenden ist, richtet sich nach der beruflichen Bildung[mehr]

nicht möglich war, wird dieser Kalendermonat bei der Steuerberechnung nicht berücksichtigt. (5) Auf Antrag des Steuerpflichtigen (§ 4) kann bei Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit eine Besteuerung nach [...] Verwendung von Chips, Token und dergleichen ist der hierfür maßgebliche Geldwert zugrunde zu legen. Der Antrag ist vor Beginn des Kalendermonats bzw. vor Beginn der Steuerpflicht (§ 5) zu stellen. Ein Wechsel [...] ein Steuerpflichtiger im Gemeindegebiet mehrere Geldspiel-geräte mit Gewinnmöglichkeit, kann der Antrag nur einheitlich für alle seine Geräte am jeweiligen Aufstellungsort gestellt werden. Voraussetzung[mehr]

dürfen kein Testament oder keinen Erbvertrag aufsetzen, das oder der gesetz- oder sittenwidrig ist. Beispiel: Sie vermachen Ihrem Erben Ihr gesamtes Vermögen unter der Auflage, dass Ihr Erbe später einmal [...] befinden, werden seit dem 1. Januar 2012 automatisch im elektronischen Zentralen Testamentsregister registriert. Die Bundesnotarkammer prüft als Registerbehörde in jedem Sterbefall automatisch, ob registrierte[mehr]

beziehungsweise Ihrer eingetragenen Lebenspartnerin oder Ihrem eingetragenen Lebenspartner verlangen. Beispiel: Die Ehefrau will sich scheiden lassen. Sie hat nur ein geringes, ihr Ehemann hingegen ein recht [...] e des Staates. Einen Kostenvorschuss können Sie sowohl für Streitigkeiten untereinander wie zum Beispiel für die Scheidung oder auch für Auseinandersetzungen mit anderen Personen erhalten, wenn diese [mehr]

Sie haben sich erfolgreich bei einer Adoptionsvermittlungsstelle beworben und ein Kind in Adoptionspflege in Ihren Haushalt aufgenommen. Nun möchten Sie das Kind adoptieren. Eine Adoption ist erst rec[mehr]

widerspiegeln. Deshalb sollten Sie für Ihren Verein die Satzung eines anderen Vereins oder eine Mustersatzung nicht unverändert übernehmen. Die Vereinssatzung sollte vielmehr auf Ihren Verein zugeschnitten [...] entwickelt werden. Tipp: Satzungen anderer Vereine mit ähnlicher Zwecksetzung oder veröffentlichte Satzungsmuster sind unverbindliche Anregungen.[mehr]

für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren Qualifikation oder das Erfordernis der Vereinszugehörigkeit, so müssen sie beachtet werden. Die Liquidatoren müssen in das Vereinsregister eingetragen [...] smacht ausgestattet. Den Umfang der Vertretungsmacht muss der Vorstand dem Amtsgericht bei der Anmeldung mitteilen.[mehr]

Wenn Sie einen Verein gründen, ist dieser ohne Eintragung in das Vereinsregister nicht rechtsfähig. Dies hat für die im Namen des Vereins handelnden Personen Folgen. Ist der Verein nicht rechtsfähig, haften [...] rechtsfähigen Vereins mit einer anderen Person abgeschlossen werden, die Handelnden persönlich. Rechtsfähig wird der Verein erst, wenn Sie ihn in das Vereinsregister eintragen lassen. Für Schulden haftet [...] wichtige Tatsachen und rechtliche Verhältnisse des Vereins Außenstehenden transparent zu machen, zum Beispiel die Einzelheiten der Vertretungsberechtigung des Vorstandes.[mehr]

werden. Durch Einsicht in das Vereinsregister können Sie sich beispielsweise darüber informieren, wer als Vorstand einen Verein nach außen vertritt. Hinweis: In das Vereinsregister werden auch der Name und [...] Das Vereinsregister ist öffentlich. Auch Nichtmitglieder können es einsehen und sich über die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse eingetragener Vereine (e.V.) informieren. Damit soll die Sicherheit[mehr]