Suche: Gemeine Niefern-Öschelbronn

Entwicklung des Landeskonzept Mobilität und Klima setzte das Verkehrsministerium auf Bürgerbeteiligung. Interessierte Bürger:innen konnten an einer Online-Umfrage auf dem Beteiligungsportal des Landes mitmachen [...] mitmachen. Zusätzlich fanden im ganzen Land Mobilitätsräte statt. Zufällig ausgewählte Bürger:innen diskutierten hier in Kleingruppen über Maßnahmen des Landeskonzepts. Am Ende gaben sie unabhängige Empfehlungen [...] Das ermöglicht eine effiziente Nutzung von Ressourcen und hilft den Diskurs zu versachlichen. Bürger:innen und andere Interessierte werden aktiv in den gesamten Erstellungs- und Umsetzungsprozess eingebunden[mehr]

entsprechend. 2.4 Wählbar in den Gemeinderat ist, wer am Wahltag Bürger der Gemeinde ist und das 16. Lebensjahr vollendet hat. Nicht wählbar sind Bürger, • die infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland [...] ng möglich) beim Bürgermeisteramt , Frie- denstr. 11, 75223 Niefern-Öschelbronn eingehen. Vordrucke für diese Anträge und für die erforderlichen Erklärungen hält das Bürgermeisteramt , Frie- denstr. 11 [...] einen Wahlschein beantragt hat. Ort, Datum Niefern-Öschelbronn, den 20.02.2024 Bürgermeisteramt gez. B. Mertens, Bürgermeisterin[mehr]

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Niefern-Öschelbronn, 21.02.2024 Gez. Birgit Mertens Bürgermeisterin[mehr]

maßgebend. Der Name als solcher ändert sich dadurch nicht. Das deutsche Namensrecht ist durch das bürgerliche Recht umfassend und grundsätzlich abschließend geregelt. Es enthält zahlreiche Namenserklärungs- [...] im Falle der Führung eines gemeinsamen Familiennamens durch Ehegatten einen Ehenamen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch bestimmen und durch eine Erklärung einen Begleitnamen voranstellen oder anfügen, den[mehr]

Feinsten Bühne frei für herzerfrischende Spontankunst mit Wortwitz und Situationskomik. Das Ludwigs- burger Theater Q-rage begeistert seit 2004 durch sein mitreißendes Schauspiel und die rasanten Rollenwechsel[mehr]

tal benötigt. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) beziehungsweise Sozietät Eine mögliche Form der Kooperation von freiberuflich Tätigen ist die Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Bei rechts- und ste[mehr]

Sie folgende Sozialleistungen beziehen: Bürgergeld (früher Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) Übergangsgeld und Verletztengeld jeweils in Höhe des Bürgergeldes, auch bei Vorschüssen und Abschlagszahlungen[mehr]

Für eine länger andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters erhält ein ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters neben dem Grundbetrag der Aufwandsentschädigung nach Absatz 2 eine [...] desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten für Ihren zusätzlichen Aufwand und zugleich als Entgelt für Urlaubsvertretungen neben [...] Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 16.11.1999 Gez. J. Kurz Bürgermeister Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit[mehr]

eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, den 23. Mai 2006 gez. Kurz Bürgermeister Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserver[mehr]

und die Gesundheitssorge) sowie die Vermögenssorge des Kindes. Pflegeeltern sind jedoch nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch berechtigt, in Angelegenheiten des täglichen Lebens zu entscheiden und die Inhaber[mehr]