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einer nur geringfügigen Kostenüberdeckung führen. Niefern-Öschelbronn, den 16.11.2011 J. Kurz Bürgermeister[mehr]

Eigenbetriebs, sofern sich aus dieser Satzung nichts anderes ergibt. § 6 Aufgaben des Bürgermeisters Der Bürgermeister entscheidet in allen Angelegenheiten im Rahmen der Zuständig- keitsregelung nach der [...] Beschlüsse des Gemeinderats sowie die Entscheidungen des Bürgermeisters in Angelegenheiten des Eigenbetriebs. (5) Der Betriebsleiter hat den Bürgermeister über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebs [...] nicht festgesetzt. § 3 Organe des Eigenbetriebs Organe des Eigenbetriebs sind der Gemeinderat der Bürgermeister die Betriebsleitung § 4 Betriebsleitung Zur Leitung des Eigenbetriebs wird ein Betriebsleiter[mehr]

. § 7 Bürgermedaille 1) Die Bürgermedaille der Gemeinde Niefern-Öschelbronn ist eine allgemeine Auszeichnung für besondere Verdienste von Bürgern um das Gemeinwohl. Sie wird verliehen an Bürger, die sich [...] verdient gemacht haben. 2) Die Bürgermedaille wird in 2 Stufen verliehen: a. Bürgermedaille in Silber. Über die Verleihung entscheidet der/die Bürgermeister/in. b. Bürgermedaille in Gold. Über die Verleihung [...] Gemeinde ohne ehrenamtliche Tätigkeiten und bürgerschaftliches Engagement nicht denkbar wäre und erheblich zur Lebensqualität beiträgt. Um das bürgerschaftliche Engagement zu würdigen und zu stärken beschließt[mehr]

Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2000 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 30.11.1999 gez. Bürgermeister[mehr]

Diese Satzung tritt am 1. August 2006 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 25. Juli 2006 gez. Bürgermeister 626.21 13 Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz[mehr]

den Gebührenpflichtigen zur Zahlung fällig. § 5 Auskunftspflicht Der Gebührenschuldner hat dem Bürgermeister über alle Tatsachen, die auf die Gebührenpflicht oder die Höhe der Gebühren von Einfluss sind [...] Die Satzung tritt am 1. Januar 1983 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 1. Dezember 1982 gez. Bürgermeister 131.240 3 Neufassung Des Gebührenverzeichnisses zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der [...] vom 14.11.2001 tritt ab 01.01.2002 in Kraft Niefern-Öschelbronn, den 13. November 1990 gez. Bürgermeister[mehr]

außergerichtlich. (2) Der Gemeinderat kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 10 [...] Woche zur kostenlosen Einsichtnahme für Mitglieder der Jagdgenossenschaft aus. Er wird beim Bürgermeisteramt Niefern- Öschelbronn ausgelegt und kann dort während der Sprechzeiten eingesehen werden. Ort [...] Gemeinde Niefern-Öschelbronn. Niefern-Öschelbronn, den 12.03.2002 ................................. (Bürgermeister) - Gemeinderatsbeschluss v. 12.03.2002 - Vorstehende Satzung wird genehmigt. ................[mehr]

der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, 24.04.2018 gez. Förster Bürgermeisterin[mehr]

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Niefern-Öschelbronn, den 24.10.2017 gez. Förster Bürgermeisterin[mehr]

338.40 Seite 1 von 2 Mietpreisordnung kultur:BAHNHOF, Bürgerhaus Niefern, Feuerwehrhaus N iefern, Gustav-Wenk-Bürgerhaus Öschelbronn der Gemeinde Niefern-Öschelbronn - gültig ab 26.10.2018 - 1. Objekte [...] Benutzung folgender öffentlicher Einrichtungen eine Miete: kultur:BAHNHOF Bürgerhaus Niefern Feuerwehrhaus Niefern Gustav-Wenk-Bürgerhaus Öschelbronn 2. Mieten für Veranstaltungen Miete A1: öffentliche kulturelle [...] 20 € 20 € 20 € Beamer 25 € 25 € 25 € 25 € Bühne 10 € 10 € 10 € 10 € Klavier 30 € 30 € 30 € 30 € Bürgerhaus Niefern Miete A2 Miete A1 Miete B Miete C Saal 85 € 100 € 160 € 185 € Raum DG 50 € 65 € 80 € 100[mehr]