Suche: Gemeine Niefern-Öschelbronn

sen zu. (3) Der Antrag auf Zulassung zum Wochenmarkt hat schriftlich, unter der Angabe des Warensortiments und der benötigten Platzfläche zu erfolgen. (4) Über die Zulassung zum Markt entscheidet die Gemeinde [...] Geschäftsbetrieb des Standinhabers bzw. dessen Personal und nur für den zugelassenen Warenkreis benutzt werden. Die Überlassung des Platzes an andere Personen oder die eigenmächtige, wenn auch nur vorübergehende [...] Marktanlage maßgebend. Benutzer im Sinne dieser Marktsatzung sind Marktbeschicker (Standinhaber und ihr Personal) und Besucher der Marktanlage. § 2 Platz, Zeit und Öffnungszeiten (1) Der Wochenmarkt findet dienstags[mehr]

gehen), sollten immer gegen Tollwut geimpft werden. Eine Tollwutimpfung und ein Impfzeugnis im Heimtierausweis sind auch unbedingte Voraussetzungen, wenn Sie Ihr Tier auf eine Auslandsreise mitnehmen möchten[mehr]

Straßen- und Wasserbaus und Bedarfsgegenstände für die Landeseinrichtungen wie zum Beispiel Personenkraftwagen, Büromaterial, Büroeinrichtung, Schulungsraumausstattung, technisches Zubehör, EDV-Zubehör[mehr]

sonstige Körperschaften und Einrichtungen des öffentlichen Rechts. Aber auch andere juristische Personen (öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich) können öffentliche Auftraggeber im funktionalen Sinn[mehr]

(Berufsqualifikation) fehlen, die Tätigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines freien Berufes ausweist, insbesondere kein ähnlicher Beruf vorliegt, oder keine leitende und eigenverantwortliche Tätigkeit[mehr]

Erdbestattung 2.1 Bestattung von Personen im Alter ab 10 Jahren (einfachtief) 2.022,-- € 2.2 Bestattung von Personen unter 10 Jahren 1.216,-- € 2.3 Bestattung von Personen ab 10 Jahren mit Tieferlegung 2 [...] die Zulassung von gewerbsmäßigen Grabmalaufstellern 2.1. für einen Einzelfall 13,-- € 2.2. für eine Dauerzulassung mit Befristung auf 5 Jahre 53,-- € [Hier eingeben] 752.041 2 3. für die Zulassung zur [...] enthalten. 6. Erdreihengräber 6.1 Nutzungsgebühren für Personen im Alter ab 10 Jahren 2.460,-- € (Nutzungsdauer 25 Jahre) 6.2 Nutzungsgebühren für Personen im Alter unter 10 Jahren 1.220,-- € (Nutzungsdauer[mehr]

2018 Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 20,00 Euro (auch in Bereitschaft stehend) b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) Höhe ehrenamtlichen [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] n oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

von ihr beauftragter Dritter stimmt im Einvernehmen mit den betroffenen Angehörigen den Bestattungstermin ab. 3) Vorbereitungen zur Beisetzung trifft die Gemeinde oder ein von ihr beauftragter Dritter [...] Überwachungspflichten. Für Personenschäden, die beim Betreten des Bestattungswalds entstehen, besteht daher im Regelfall keine Haftung. 3) Die Gemeinde haftet bei Personenschäden nur dann, wenn diese Schäden [...] nur anlässlich eines Todesfalls verliehen werden. Das Nutzungsrecht bezieht sich auf die bestattete Person und bei beabsichtigter gemeinsamer Bestattung nach Abs. 4 den überlebenden Nutzungsinhaber (Ehegatte[mehr]

wird auch in die Urkunde aufgenommen, welche die Betreuungsperson über ihre Bestellung erhält (Betreuerausweis). Einmal im Jahr muss die Betreuungsperson dem Betreuungsgericht einen Bericht über die persönlichen[mehr]

gegenseitig zufügen, übernimmt die Gemeinde keine Haftung. § 10 Personenmehrheit als Benutzer (1) Erklärungen, deren Wirkungen eine Personenmehrheit berühren, müssen von oder gegenüber allen Benutzern abgegeben [...] werden Gebühren erhoben. 103.50 5 (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen, die in den Unterkünften untergebracht sind. Personen, die eine Unterkunft gemeinsam benutzen, sind Gesamtschuldner. § 13 [...] Betriebskostenpauschale pro Person erhoben. (2) Die Benutzungsgebühr beträgt je m² Wohnfläche und Kalendermonat 5,95 Euro. (3) Die Betriebskostenpauschale beträgt je Person und Kalendermonat 34,00 Euro[mehr]