Suche: Gemeine Niefern-Öschelbronn

Ausnahmen zulassen. Die Zulassung erfolgt durch Ausstellung eines Berechtigungsscheins; dieser ist den aufsichtsberechtigten Personen der Gemeinde auf Verlangen vorzuzeigen. Die Zulassung wird auf fünf Jahre [...] kann die Gemeinde die Zulassung auf Zeit oder auf Dauer zurücknehmen oder widerrufen. 752.03 3 (6) Das Verfahren nach Abs. 1 und 2 kann über einen einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über [...] e dient der Aufnahme der Verstorbenen bis zur Bestattung. Sie darf nur in Begleitung eines Angehörigen des Friedhofspersonals oder mit Zustimmung der Gemeinde betreten werden. (2) Sofern keine gesundheitlichen[mehr]

die Anzahl der Wettkampfteilnehmer und die Klassen/Ligen genau angeben. Verein: Sportart: Name (Einzelperson): Mannschaft: bestehend aus: Titel: (höchster Rang) Anzahl der Einzelteilnehmer: Platzierungen:[mehr]

die Anzahl der Wettkampfteilnehmer und die Klassen/Ligen genau angeben. Verein: Sportart: Name (Einzelperson): Mannschaft: Titel: (höchster Rang) Anzahl der teilnehmenden Mannschaften bzw. Anzahl der Ein[mehr]

die Anzahl der Wettkampfteilnehmer und die Klassen/Ligen genau angeben. Verein: Sportart: Name (Einzelperson): Mannschaft: bestehend aus: Titel: (höchster Rang) Anzahl der teilnehmenden Mannschaften bzw.[mehr]

Einsatzabteilung übertreten oder eine Person eintritt, die bereits einer anderen Gemeindefeuerwehr oder einer Werkfeuerwehr angehört oder angehört hat. (3) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen [...] organisiert der Bürgermeister oder eine von ihm beauftragte Person, unter Mitwirkung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die Wahl. Die beauftragte Person nach Satz 3 kann ein Angehöriger der Gemeindefeuerwehr [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße[mehr]

nutzen. Bei einem Wechsel der Zuständigkeit oder einem Ausscheiden von Mitarbeitern sind die Zugangsberechtigungen zu prüfen. Zugriffskontrolle Personen, die zur Benutzung der Datenverarbeitungsanlagen berechtigt[mehr]

uss Der Geschäftskreis des Verwaltungsausschusses umfasst folgende Aufgabengebiete: 1.1 Personalangelegenheiten, Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten, 1.2 Finanz- und Haushaltswirtschaft einschließlich [...] Einzelfall, maximal 25.000 € pro Jahr 2.4 die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personal-rechtliche Entscheidungen von Beschäftigten der Entgeltgruppe 1-7 bzw. S 8a, Aushilfsangestellten, Be [...] Beamtenanwärtern, Auszubildenden, Praktikanten und anderen in Ausbildung stehenden Personen; 2.5 die Gewährung von unverzinslichen Lohn- und Gehaltsvorschüssen sowie Unterstützungen und von Arbeitgeberdarlehen[mehr]

Gebühren erhoben: 1. Personalgebühren Euro/Stunde a) je freiwilligem Feuerwehrangehörigen 16.— € b) Feuerwehrsicherheitsdienst je Feuerwehr- angehörigen 7.— € 2. Fahrzeuge (ohne Personalkosten für den Fahrer) [...] nächste halbe Stunde, berechnet. 3) Bei Einsätzen setzt sich die Gebühr zusammen aus: 1. Der Personalgebühr für die eingesetzten und angerückten Feuerwehrmänner 2. Der Grundgebühr für die eingesetzten [...] sowie für Sonderleistungen, wird eine Gebühr je nach Zeitdauer und Art der Inanspruchnahme des Personalrats bzw. der Fahrzeuge und der Geräte der Feuerwehr angesetzt. Das Gebührenverzeichnis tritt am 01[mehr]

Aufrechterhaltung und Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Instandsetzungen und die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen [...] zu 6 Monaten. (3) Im Rahmen dieser Zuständigkeit ist der Betriebsleiter für die wirtschaftliche Führung des Eigenbetriebs verantwortlich. (4) Der Betriebsleiter vollzieht die Beschlüsse des Gemeinderats[mehr]

Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbedürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen „B“, „BL“, „aG“, „GL“ oder „H“ [...] Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Gemeindegebiet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein [...] gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmit- gliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter[mehr]