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ung kultur:BAHNHOF, Bürgerhaus Niefern, Feuerwehrhaus N iefern, Gustav-Wenk-Bürgerhaus Öschelbronn der Gemeinde Niefern-Öschelbronn - gültig ab 26.10.2018 - 1. Objekte Die Gemeinde Niefern-Öschelbronn [...] Benutzung folgender öffentlicher Einrichtungen eine Miete: kultur:BAHNHOF Bürgerhaus Niefern Feuerwehrhaus Niefern Gustav-Wenk-Bürgerhaus Öschelbronn 2. Mieten für Veranstaltungen Miete A1: öffentliche kulturelle [...] 20 € 20 € 20 € Beamer 25 € 25 € 25 € 25 € Bühne 10 € 10 € 10 € 10 € Klavier 30 € 30 € 30 € 30 € Bürgerhaus Niefern Miete A2 Miete A1 Miete B Miete C Saal 85 € 100 € 160 € 185 € Raum DG 50 € 65 € 80 € 100[mehr]

124.21 1 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung der Gemeinde Niefern-Öschelbronn über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die [...] der Gemeinde Niefern-Öschelbronn geltend gemacht worden ist. Der Sach- verhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der [...] zuletzt geändert am 15.05.2018, folgende Satzung beschlossen: § 1 Zulässige Öffnungszeiten In der Gemeinde Niefern-Öschelbronn dürfen abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in[mehr]

730.03 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung über die Erhebung von Marktgebühren für den Jahrmarkt (Krämermarkt) im Ortsteil Öschelbronn vom 8. April 1981 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] 18.02.1964 (Ges.Bl. S. 71) in der Fassung vom 03.08.1978 (Ges.Bl. S. 393) hat der Gemeinderat der Gemeinde Niefern-Öschelbronn am 07.04.1981 folgende Satzung erlassen: Änderung§3Abs.1 21.01.2001 § 1 Erh [...] werden nach Frontmetern berechnet. Für die Berechnung der Gebühren ist das von dem Beauftragten der Gemeinde festgestellte Maß zugrunde zu legen. Sie betragen pro lfd. Meter und Markttag 1,50 Euro. (2) Auf[mehr]

Vorkaufssatzung steht der Gemeinde Niefern-Öschelbronn nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB ein Vorkaufsrecht an unbebauten Grundstücken zu. (2) Der Verkäufer eines Grundstückes hat der Gemeinde den Inhalt des Kaufvertrages [...] wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder wenn 2. die Bürgermeisterin dem Beschluss des Gemeinderats nach [...] 1 622.302 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet Bitscher Aufgrund von § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)[mehr]

Vorkaufssatzung steht der Gemeinde Niefern-Öschelbronn nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB ein Vorkaufsrecht an unbebauten Grundstücken zu. (2) Der Verkäufer eines Grundstückes hat der Gemeinde den Inhalt des Kaufvertrages [...] wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder wenn 2. die Bürgermeisterin dem Beschluss des Gemeinderats nach [...] 1 622.302 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet Steiggärten Aufgrund von § 25 Abs. 1 Nr. (1 und) 2 Baugesetzbuch[mehr]

647.1 1 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei öffentlich geförderten Wohnungen nach dem Landeswohnraumfördergesetz (LWoFG) Der Gemeinderat der Gemeinde Niefern- [...] Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2009 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, 21.07.2010 gez. Bürgermeister[mehr]

364.40 1 Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB Aufgrund von § 135 c des Baugesetzbuchs i.d.F. der Bekanntmachung vom 27.8.1997 [...] h ihrer Planung, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Gemeinde aus ihrem Vermögen bereit-gestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3) Die Ausgestaltung [...] versiegelbare Fläche als überbaubare Grundstücksfläche. § 5 Anforderung von Vorauszahlungen Die Gemeinde kann für Grundstücke, für die eine Kostenerstattungspflicht noch nicht oder nicht in vollem Umfang[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Niefern-Öschelbronn am 02. September 2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Niefern-Öschelbronn erhebt eine Vergnügungsteuer [...] zwei Wochen nach Ende dieses Zeitraums der Gemeinde schriftlich anzuzeigen. § 10 Steuererklärung (1) Im Falle des § 7 Abs. 5 hat der Steuerschuldner der Gemeinde bis zum 7. Tag nach Ablauf eines jeden K [...] geltend machen, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen[mehr]

Corona-Fällen mit dem zuständigen Gesundheitsamt in Verbindung zu setzen. https://www.kvbawue.de/buerger/notfallpraxen/corona-anlaufstellen/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-[mehr]

Stand: 04.11.2021 MEIN PCR-TEST IST POSITIV – WAS MUSS ICH JETZT TUN? Liebe Bürgerin, lieber Bürger, Sie haben sich einer Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mittels PCR-Test (auch PoC-PCR- Tests fallen[mehr]