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Gesucht nach "bürger".
Es wurden 519 Ergebnisse in 41 Millisekunden gefunden.
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Verwaltungsgebührensatzung_ab_01.01.2016.pdf

entsprechenden oder widersprechenden Vorschriften außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, 24.11.2015 (Bürgermeister) Verwaltungsgebührensatzung Gemeinde Niefern-Öschelbronn Az. 969.2 Seite 4 von 7 Gebührenverzeichnis[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachung_ab_01.03.2024.pdf

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Niefern-Öschelbronn, 21.02.2024 Gez. Birgit Mertens Bürgermeisterin[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2024
Satzung_ueber_die_Entschaedigung_fuer_ehrenamtliche_Taetigkeit_ab_01.01.2024.pdf

Für eine länger andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters erhält ein ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters neben dem Grundbetrag der Aufwandsentschädigung nach Absatz 2 eine [...] desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten für Ihren zusätzlichen Aufwand und zugleich als Entgelt für Urlaubsvertretungen neben [...] Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 16.11.1999 Gez. J. Kurz Bürgermeister Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.03.2024
Wasserversorgungssatzung.pdf

eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, den 23. Mai 2006 gez. Kurz Bürgermeister Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserver[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.03.2024
Bäder_Haus-_und_Badeordnung_für_das_Frei-_und_Hallenbad_Niefern-Öschelbronn.pdf

Kraft und ersetzt die bisherige Badeordnung. Niefern-Öschelbronn, 24.04.2024 Gez. Birgit Mertens Bürgermeisterin[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.04.2024
Schlussbericht_Lokale_Agenda_September_22_-_überarb._02-23.pdf

stellung des Replikats für den Stein 1590 veranlasste Altbürgermeister Jürgen Kurz in seiner Amtszeit, die Ausstellung im Rathaus ermöglichte Bürgermeisterin Birgit Förster. 2.) Bei der Restaurierung war der[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.02.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Hundesteuer.pdf

außer Kraft. (zuletzt geändert 15.11.2011) Niefern-Öschelbronn, den 18. November 2009 Gez. Kurz Bürgermeister[mehr]

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Satzung_Eigenbetrieb_Immobilienmanagement.pdf

Gemeinderats betreffend den Eigenbetrieb mit beratender Stimme teil. § 6 Aufgaben der Bürgermeisterin (1) Die Bürgermeisterin entscheidet in allen Angelegenheiten, die ihr durch die Gemeindeordnung, das Eig [...] des Eigenbetriebs Organe des Eigenbetriebs sind: 1. Die Werkleitung 2. Der Gemeinderat 3. Die Bürgermeisterin § 4 Werkleitung (1) Die Werkleitung besteht aus einem kaufmännischen und einem technischen Werkleiter [...] bs zuständig, die nach dieser Satzung nicht in die Zuständigkeit des Gemeinderates oder der Bürgermeisterin fallen. Bei Meinungsverschiedenheiten der Werkleitung entscheidet der Gemeinderat. (4) Die W[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2023
Satzung_ueber_die_Unterbringung_von_Obdachlosen-_und_Fluechtling.pdf

der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, den 21.02.2018 gez. B. Förster Bürgermeisterin[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2023
Polizeiverordnung_Bruchtalsee.pdf

Verordnung als Anlage beigefügtem Lageplan im Maßstab 1: 1500 rot eingetragen. Der Lageplan ist beim Bürgermeisteramt niedergelegt und kann dort während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. § 2 1 [...] g tritt am 01.05.2013 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, 05.03.2013 Ortspolizeibehörde Gez. Kurz Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.07.2023