Öffentliche & Amtliche Bekanntmachungen: Gemeine Niefern-Öschelbronn

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Öffentliche Bekanntmachungen aus dem Rathaus

Hier finden Sie unsere Newsartikel in der Übersicht.

Abbruch- und Rückbauarbeiten Gebäudeensemble Bahnhofstr. 2 und 2/2 samt Freiflächen

Aktuelles, Öffentliche Bekanntmachungen
icon.crdate21.05.2024

Abbruch- und Rückbauarbeiten Gebäudeensemble Bahnhofstr. 2 und 2/2 samt Freiflächen

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats, der Wahl des Kreistags am 9. Juni 2024

Aktuelles, Öffentliche Bekanntmachungen, Wahlen
icon.crdate14.05.2024

1. Am 9. Juni 2024 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und gleichzeitig finden in der Gemeinde Niefern-Öschelbronn die Kommunalwahlen – Wahl des Gemeinderats, Wahl des Kreistags– statt.

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl z. Europäischen Parlament – Europawahl – u. f. d. Wahl d. Gemeinderats u. d. Kreistags sowie über d. Erteilung v. Wahlscheinen f. diese Wahlen am 9.06.24

Aktuelles, Öffentliche Bekanntmachungen
icon.crdate29.04.2024

Am 9. Juni 2024 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und gleichzeitig finden in der Gemeinde Niefern-Öschelbronn die Kommunalwahlen – Wahl des Gemeinderats und Wahl des Kreistags– statt.

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024

Öffentliche Bekanntmachungen
icon.crdate17.04.2024

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Bürgermeisterwahl Niefern-Öschelbronn am 14.04.2024

Öffentliche Bekanntmachungen
icon.crdate16.04.2024

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Bürgermeisterwahl Niefern-Öschelbronn am 14.04.2024

Wahlergebnisse Bürgermeister/-innenwahl 2024

Aktuelles, Amtliche Mitteilungen, Öffentliche Bekanntmachungen, Wahlen
icon.crdate12.04.2024

Die Ergebnisse der Stimmenauswertungen wir nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses hier eingestellt: https://wahlergebnisse.komm.one/lb/produktion/wahltermin-20240414/08236046/praesentation/index.html

Bürgermeisterwahl 14.04.2024 - Bekanntgabe Wahlergebnis

Amtliche Mitteilungen, Öffentliche Bekanntmachungen, Wahlen
icon.crdate09.04.2024

Durch den Gemeindewahlausschuss wird der Bevölkerung das vorläufige Endergebnis der Bürgermeisterwahl am Sonntag, 14.04.2024, gegen 19:30 Uhr im Ameliussaal bekanntgegeben. Saalöffnung ist um 19.00 Uhr. Nach Feststellung des vorläufigen Endergebnisses wird dieses dann auf der Gemeindehomepage veröffentlicht. Zwischenergebnisse werden nicht veröffentlicht. Die Bevölkerung ist herzlich zur Ergebnisbekanntgabe eingeladen. Prof. Dr. Erik Schweickert - Vors. Gemeindewahlausschuss –

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin am 14.04.2024

Öffentliche Bekanntmachungen, Wahlen
icon.crdate27.03.2024

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin am 14.04.2024

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 14.04.2024

Öffentliche Bekanntmachungen, Wahlen
icon.crdate18.03.2024

Öffentliche Bekanntmachung...

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

Öffentliche Bekanntmachungen, Wahlen
icon.crdate28.02.2024

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 14.04.2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 12.05.2024

Amtliche Mitteilungen aus dem Rathaus

Hier finden Sie unsere Newsartikel in der Übersicht.

Wahlscheinantrag bequem per Internet

Aktuelles, Amtliche Mitteilungen
icon.crdate06.05.2024

Zu den Europa- und Kommunalwahlen am 09.06.2024 kann die Erteilung eines Wahlscheins schriftlich, elektronisch (z.B. per E-Mail, Internet) oder durch persönliche Vorsprache bei der Gemeindeverwaltung beantragt werden. Telefonische Anträge und Anträge per SMS sind nicht zulässig. Wir bieten für Sie die Beantragung eines Wahlscheins per Internet auf unserer Homepage http://www.niefern-oeschelbronn.de an. Beim Aufruf des Links https://briefwahl.komm.one/intelliform/forms/komm.one/km-ewo/pool/wahlscheinantrag/bw-west/wahlscheinantrag/index?ags=08236046 erhalten Sie ein Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen Sie in das Antragsformular eintragen. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis. Alternativ können Sie Ihren Wahlscheinantrag auch rasch und einfach mit Ihrem Mobilgerät über den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufrufen. Die meisten Daten sind hier bereits hinterlegt - Sie erfassen nur Ihr Geburtsdatum und möglicherweise noch eine abweichende Versandadresse. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen von uns anschließend per Post zugestellt. Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an osa@niefern-oeschelbronn.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angeben. Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Wahlamt unter folgenden Kontaktmöglichkeiten: Telefonnummern 07233/9622-31 /-39 oder per E-Mail an osa@niefern-oeschelbronn.de -Wahlamt-

Stimmkreuz

Ehrungen langjähriger Gemeinderäte

Aktuelles, Amtliche Mitteilungen
icon.crdate24.05.2024

Im Rahmen der zurückliegenden Gemeinderatssitzung, wurden 14 Gemeinderatsmitglieder für ihre langjährige Tätigkeit im Kommunalgremium ausgezeichnet. 1. stellvertretender Bürgermeister, Prof. Dr. Erik Schweickert, der in Vertretung von Bürgermeisterin Mertens die Sitzung leitete, freute sich, die Kommunalpolitiker für ihr großes ehrenamtliches Engagement ehren zu können. Auf eine mehr als 10-jährige ehrenamtliche Tätigkeit im Gremium können Zeljko Beljanski, Kim Burkhardt, Jürgen Gremmelmaier und Jochen Schneider zurückblicken. Sie erhielten aus den Händen des stellvertretenden Bürgermeisters die Ehrengabe des Gemeindetages Baden-Württemberg, eine Ehrenanstecknadel mit Urkunde, sowie eine Flasche Sekt und einen Blumenstrauß von der Gemeinde. Vera Kollmar und Heiko Roller sind bereits seit mehr als 15 Jahren Mitglieder des Gemeinderats. Sie bekamen von der Gemeinde einen silbernen Enztaler sowie Sekt und Blumenstrauß. Für 20 Jahre Gemeinderatstätigkeit wurden Roland Barth, Nicole Saam, Dr. Matthias Zick und Richard Stiel mit einer Ehrenstele, Anstecknadel und Urkunde des Gemeindetages ausgezeichnet, wobei Richard Stiel tatsächlich schon seit 24 Jahren dem örtlichen Gemeinderat angehört. Trotz der zeitlichen Anforderung durch den eigenen Gärtnereibetrieb, bekleidet Stephan Brennenstuhl schon ein Vierteljahrhundert das Ehrenamt als Gemeinderat, wie Herr Schweickert bei der Übergabe der Ehrenstele, Anstecknadel und Urkunde des Gemeindetages sowie der silbernen Bürgermedaille der Gemeinde, betonte. Auch Prof. Dr. Erik Schweickert gehört schon 25 Jahren dem Gremium an. Dafür wurde ihm von der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin, Nicole Saam, die silberne Bürgermedaille verliehen und die Ehrengaben des Gemeindetages übereicht. Nicole Saam bezeichnete ihn als das politische Schwergewicht unserer Gemeinde, der trotz seiner langjährigen Tätigkeit als Bundes- und Landtagsabgeordneter den anderen Ratsmitgliedern immer auf Augenhöhe begegnet. Für seine Arbeit als 2. Ehrenamtlicher Bürgermeister-Stellvertreter von 2004 bis 2014 und 1. Ehrenamtlicher Bürgermeister-Stellvertreter von 2014 bis heute ist Herr Prof. Dr. Erik Schweickert außerdem seit dem Jahr 2022 Träger der Bürgermedaille in Gold. Auf sogar 30 Jahre Gemeinderatstätigkeit kommt Jürgen Aydt, der aus den Händen von Erik Schweickert ebenfalls die silberne Bürgermedaille der Gemeinde erhielt. Schweickert wies darauf hin, dass sich Jürgen Aydt ferner auch in besonderer Weise bei den örtlichen Schwimmvereinen und in der Jugendarbeit ehrenamtlich engagiert. Als 24-jähriger junger Mann wurde Rolf Härer 1980 ins Gremium gewählt und gehört somit fast zwei Drittel seines Lebens dem Gemeinderat an. „Als gelernter Wirtschaftsingenieur verfüge er über profunde Kenntnisse in der Finanzwelt, was auch den Haushaltsberatungen immer zugute kommt“, so der stellvertretende Bürgermeister. „Seine über vier Jahrzehnte andauernde Gemeinderatstätigkeit sei besonders herausragend, wofür ihm nach Gemeinderatsbeschluss die goldene Bürgermedaille von der Gemeinde verliehen wird“, so Schweickert weiter bei der Überreichung der Bürgermedaille und der Ehrengaben des Gemeindetags Baden-Württemberg. Prof. Dr. Schweickert dankte abschließend nochmals allen Geehrten im Namen der Gemeinde und des Gemeindetages Baden-Württemberg für ihr besonderes Engagement.

Wappen Niefern-Öschelbronn

Ausschreibung des Landratsamtes Enzkreis

Amtliche Mitteilungen
icon.crdate16.05.2024

Nach dem Agrarstrukturverbesserungsgesetz ist über die Genehmigung zur Veräußerung nachstehenden Grundeigentums zu entscheiden:

Veröffentlichung ungültiger Hundesteuermarken

Amtliche Mitteilungen
icon.crdate14.05.2024

Nach § 11a Abs. 2 kann die Gemeinde Niefern-Öschelbronn durch öffentliche Bekanntmachung Hundesteuermarken für ungültig erklären. Folgende Hundesteuermarken sind hiermit ungültig: 971, 680, 707, 297, 882, 767, 1414, 626, 100, 228, 1536, 284, 40, 1325, 1193, 1159, 1405, 1064, 262, 547, 252, 886, 187, 1418, 1128, 187, 231, 443, 934, 1094, 625, 216, 736, 26, 1109, 1110, 1042, 1534, 101, 793, 1276, 1616, 755, 1476, 376, 778, 310, 653, 569, 1089, 1359, 121, 1585, 11, 1472, 575, 762, 889, 714, 1378, 1355, 891, 122, 160, 1142, 1539, 371, 1523, 239, 1479, 1480, 1666, 1656 Wie bitten um Beachtung - Rechnungsamt - Steueramt

Geschwindigkeitsüberwachung in den Enzkreis Gemeinden

Aktuelles, Amtliche Mitteilungen, Bürgerinfo
icon.crdate14.05.2024

Das Landratsamt Enzkreis informiert quartalsweise im Rahmen des Verkehrsüberwachungskonzepts die Einwohner und Verkehrsteilnehmer der Gemeinde Niefern-Öschelbronn über die Auswertung der Mess-Aktivitäten bei der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung. Neben der Anzahl der Fahrzeuge für den Zeitraum der Überwachung und der aktiven Messdauer, werden Beanstandungen in Anzahl und Prozent ermittelt. Sondermessungen und teilstationäre Messeinsätze werden in der Aufstellung nicht berücksichtigt.

Geschwindigkeitsmessung

Kartierungen von Tieren, Pflanzen und Lebensräumen

Aktuelles, Amtliche Mitteilungen
icon.crdate07.05.2024

In Niefern-Öschelbronn werden im Zeitraum von April bis Ende November 2024 Kartierungen von Arten der Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Richtlinie sowie weiteren Tieren und/oder Pflanzen durchgeführt. Dabei wird die Gemeindefläche nicht flächendeckend untersucht. Vielmehr erfolgen die Untersuchungen auf wenigen Stichprobenflächen, überwiegend im Außenbereich. Ziel ist es, langfristig die Qualität von Lebensräumen bzw. das Vorkommen und Bestandstrends von Tier- und Pflanzenarten zu erfassen. Die Untersuchungen erfolgen im Auftrag der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW). Eine Zuordnung von Ergebnissen zu Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern oder Bewirtschaftenden findet bei der Erfassung und Auswertung der Kartierungen nicht statt. Es werden keine dauerhaften Markierungen auf der Fläche vorgenommen und keine neuen Schutzgebiete abgegrenzt. Im Rahmen dieser Erhebungen ist es den Kartierenden als Beauftragte der LUBW grundsätzlich erlaubt, Grundstücke ohne vorherige Anmeldung zu betreten (§ 52 Naturschutzgesetz). Die Kartierenden betreten nur offene Landschaft und Wald im Außenbereich. Fest umzäunte Privatgärten und Anlagen werden ohne Zustimmung nicht betreten. Die von der LUBW beauftragten Personen haben eine Kartierbescheinigung erhalten, die sie im Gelände mit sich führen und auf Nachfrage vorzeigen können. LUBW - Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg

Gelände

Wahlergebnisse Bürgermeister/-innenwahl 2024

Aktuelles, Amtliche Mitteilungen, Öffentliche Bekanntmachungen, Wahlen
icon.crdate12.04.2024

Die Ergebnisse der Stimmenauswertungen wir nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses hier eingestellt: https://wahlergebnisse.komm.one/lb/produktion/wahltermin-20240414/08236046/praesentation/index.html

Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen Europawahl

Amtliche Mitteilungen, Wahlen
icon.crdate11.04.2024

Zur Wahl der Abgeordneten des 10. Europäischen Parlaments in der Bundesrepublik Deutschland am 9. Juni 2024 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man wegen schlechten Sehens die Wahlunterlagen selbst nicht lesen kann? Für die Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 haben blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte die Möglichkeit zur barrierefreien Teilhabe. Dazu werden von den Blinden- und Sehbehindertenverbänden kostenfrei eine spezielle Stimmzettelschablone und eine vorgelesene Beschreibung des vollständigen Stimmzettelinhalts als aufgesprochene CD-Version zur Verfügung gestellt. Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie eine Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon: 0761/36122 (Festnetznummer Deutsche Telekom). Wegen der jüngsten Mitteilung des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbands e.V. (dazu Nr. 1.5) bietet sich folgende Ergänzung an: „Ab Ende April 2024 besteht auch die Möglichkeit, vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. Informationen zu den Stimmzettelinhalten barrierefrei im Internet unter https://www.dbsv.org/wahlen sowie telefonisch unter 0800 00 09 67 10 (gebührenfrei) zu erhalten.‘‘

Bürgermeisterwahl 14.04.2024 - Bekanntgabe Wahlergebnis

Amtliche Mitteilungen, Öffentliche Bekanntmachungen, Wahlen
icon.crdate09.04.2024

Durch den Gemeindewahlausschuss wird der Bevölkerung das vorläufige Endergebnis der Bürgermeisterwahl am Sonntag, 14.04.2024, gegen 19:30 Uhr im Ameliussaal bekanntgegeben. Saalöffnung ist um 19.00 Uhr. Nach Feststellung des vorläufigen Endergebnisses wird dieses dann auf der Gemeindehomepage veröffentlicht. Zwischenergebnisse werden nicht veröffentlicht. Die Bevölkerung ist herzlich zur Ergebnisbekanntgabe eingeladen. Prof. Dr. Erik Schweickert - Vors. Gemeindewahlausschuss –

S a t z u n g über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nelkenstraße“ in Niefern-Öschelbronn

Amtliche Mitteilungen, Bürgerinfo
icon.crdate21.03.2024

S a t z u n g über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Nelkenstraße“ in Niefern-Öschelbronn Fördergrundsätze - Beschlossen vom Gemeinderat am 12.03.2024 für private Maßnahmen im Sanierungsgebiet "Nelkenstraße" der Gemeinde Niefern-Öschelbronn Abgrenzung Sanierungsgebiet

Lageplan Sanierungsgebiet Nelkenstraße