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Fahrzeugkauf und -verkauf

oder Verkäufer übernehmen, achten Sie darauf, dass Sie sämtliche wichtigen Unterlagen, vor allem die nachfolgenden Dokumente, erhalten: EG-Übereinstimmungsbescheinigung (COC-Papier) bei Neuwagen zusätzlich: [...] r ist und ein gültiges Kennzeichen hat. Zum Abschluss eines Kaufvertrags ist es zweckmäßig, ein Formular zu benutzen, den manche Automobilclubs oder Versicherungen im Internet zum Download anbieten. Lassen [...] 2005 vorübergehend stillgelegt wurde: Abmeldebescheinigung Tipp: Erst wenn Ihnen alle wichtigen Unterlagen ausgehändigt wurden, sollten Sie den vollen Kaufpreis bezahlen. Verkauf des Fahrzeugs Wenn Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Reisen von Minderjährigen

des/der Personensorgeberechtigten Die Einverständniserklärung können Sie formlos schreiben. Ein Formular gibt es nicht. Je nach Zielland, müssen Unterschriften der Einverständniserklärung beglaubigt werden[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Opferschutz und Opferhilfe

Als hör- und sprachgeschädigte Person haben Sie die Möglichkeit, bei einem Notfall die Notrufnummer 112 per Fax zu nutzen. Dazu steht Ihnen ein speziell entwickeltes Formular zur Verfügung. Im Notfall können[mehr]

Zuletzt geändert: 31.10.2024
Gewinnermittlung und Buchführungspflicht

ben ermitteln. Der Einkommensteuererklärung müssen Sie eine Einnahmenüberschussrechnung auf dem Formular "Anlage EÜR" beifügen. Hinweis: Sie müssen die Steuererklärung elektronisch abgeben, wenn Sie G[mehr]

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Weiterführende Links für ausländische Studierende

Aufenthaltsrecht, Arbeitserlaubnis Deutsche Botschaften im Ausland Das Auswärtige Amt stellt ein Formular für den Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis " zum Download bereit. Informationen zu studien[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024
Marken

Einzelperson oder im Namen Ihres Unternehmens anmelden. Rechtsfähige Verbände können unter bestimmten Voraussetzungen sogenannte Kollektivmarken anmelden, die jedes Mitgliedsunternehmen unter bestimmten [...] die für Sie relevanten Marken finden. Wie melde ich eine Marke an? Wie Sie eine Marke anmelden können, welche Dokumente Sie dazu benötigen und welche Kosten Ihnen entstehen, erfahren Sie in Merkblatt "Wie [...] der Markenschutz gelten soll. Die Anmeldung muss unbedingt ein solches Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen enthalten. Hi nweis: Wenn Sie eine Marke anmelden wollen, können Sie dies selbst tun.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Elternzeit

vier Wochen nach Zugang des Antrags oder in einer Elternzeit zwischen dem dritten und achten Geburtstag des Kindes nicht spätestens acht Wochen nach Zugang des Antragsschriftlich ablehnt, gilt die Zustimmung [...] zweimal beansprucht werden. Den Antrag auf Teilzeittätigkeit mit der gewünschten Verteilung der Arbeitszeit müssen Sie dem Arbeitgeber sieben Wochen vorher schriftlich zukommen lassen. Für Geburten ab [...] wurde eine Zustimmungsfiktion des Arbeitgebers zum Teilzeitantrag der oder des Elternzeitberechtigten eingeführt. Wenn der Arbeitgeber den Teilzeitantrag in einer Elternzeit zwischen Geburt und drittem [mehr]

Zuletzt geändert: 03.11.2024
Erbfall

Erbfolge zur Anwendung kommt. Nehmen sie die Erbschaft an, benötigen sie als Nachweis der Erbschaft häufig einen Erbschein. In einigen Fällen kann bis zur Annahme der Erbschaft auch eine Nachlasssicherung [...] oder Notaren oder Notarinnen beraten. Grundsätzlich ist der in der letztwilligen Verfügung zum Ausdruck gebrachte Wille des Erblassers bei der Verteilung des Nachlasses maßgeblich. Nur unter bestimmten [...] geregelten Voraussetzungen können übergangene Pflichtteilsberechtigte oder sonstige Personen, denen die Aufhebung der letztwilligen Verfügung unmittelbar zugutekommen würde, das Testament oder den Erbvertrag des[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024
Eintragung

ahren). Das Gebrauchsmuster wird ohne Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen eingetragen. Dritte können jederzeit einen Antrag auf Löschung stellen. Die Wirkung des Gebrauchsmusters beginnt mit [...] Nachdem Ihre Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen ist, erhalten Sie eine Empfangsbestätigung. Eventuell werden Sie aufgefordert, offensichtliche Mängel in den Anmeldeunterlagen zu beheben [...] mit dem Tag der Eintragung in das Gebrauchsmusterregister. Der Gebrauchsmusterschutz beträgt zunächst drei Jahre. Verlängerungen sind danach für nochmals drei Jahre und zweimal für jeweils zwei Jahre möglich[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Steuerklassen

ist. Steuerklasse 3 gilt auf Antrag für verheiratete Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, wenn beide Personen in Deutschland wohnen, nicht dauernd getrennt leben und eine Person keinen Arbeitslohn bezieht [...] Steuerklasse 5 tritt für einen der Ehegatten an die Stelle der Steuerklasse 4, wenn die andere Person auf Antrag beider in die Steuerklasse 3 eingruppiert wird. Diese Regelungen gelten identisch für Partnerinnen [...] beide in etwa der gemeinsamen Einkommensteuer am Jahresende, wenn eine Person mit Steuerklasse 3 60 Prozent und die andere Person mit Steuerklasse 5 40 Prozent des gemeinsamen Arbeitseinkommens erzielt[mehr]

Zuletzt geändert: 06.11.2024