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Gesucht nach "bürger".
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Satzung_ueber_die_Entschaedigung_fuer_ehrenamtliche_Taetigkeit_ab_01.01.2024.pdf

Für eine länger andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters erhält ein ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters neben dem Grundbetrag der Aufwandsentschädigung nach Absatz 2 eine [...] desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten für Ihren zusätzlichen Aufwand und zugleich als Entgelt für Urlaubsvertretungen neben [...] Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 16.11.1999 Gez. J. Kurz Bürgermeister Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.03.2024
Wasserversorgungssatzung.pdf

eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, den 23. Mai 2006 gez. Kurz Bürgermeister Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserver[mehr]

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Bestattungsgebuehrenordnung_ab_03112023_-_Endfassung_-_AKTUELL__002_.pdf

Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 24.10.2023 gez. Mertens Bürgermeisterin[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2023
Mietpreisordnung_Raeumlichkeiten.pdf

338.40 Seite 1 von 2 Mietpreisordnung kultur:BAHNHOF, Bürgerhaus Niefern, Feuerwehrhaus Niefern, Gustav-Wenk-Bürgerhaus Öschelbronn der Gemeinde Niefern-Öschelbronn - gültig ab 26.10.2018 - 1. Objekte [...] Benutzung folgender öffentlicher Einrichtungen eine Miete: kultur:BAHNHOF Bürgerhaus Niefern Feuerwehrhaus Niefern Gustav-Wenk-Bürgerhaus Öschelbronn 2. Mieten für Veranstaltungen Miete A1: öffentliche kulturelle [...] 20 € 20 € 20 € Beamer 25 € 25 € 25 € 25 € Bühne 10 € 10 € 10 € 10 € Klavier 30 € 30 € 30 € 30 € Bürgerhaus Niefern Miete A2 Miete A1 Miete B Miete C Saal 85 € 100 € 160 € 185 € Raum DG 50 € 65 € 80 € 100[mehr]

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Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Marktgebuehren_fuer_den_Jahrmarkt__1_.pdf

Satzung tritt am 01. Januar 2002 in Kraft Niefern-Öschelbronn, den 21. September 2001 gez. Kurz Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.10.2021
2020_Satzung_ueber_ein_besonderes_Vorkaufsrecht_nach____25_Abs._1_Satz_1_Nr._2_BauGB_fuer_das_Gebiet_Bitscher.pdf

die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder wenn 2. die Bürgermeisterin dem Beschluss des Gemeinderats nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen [...] jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, 18. Februar 2020 Gez. Birgit Förster Bürgermeisterin[mehr]

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2020_Satzung_ueber_ein_besonderes_Vorkaufsrecht_nach____25_Abs._1_Satz_1_Nr._2_BauGB_fuer_das_Gebiet_Steiggaerten.pdf

die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder wenn 2. die Bürgermeisterin dem Beschluss des Gemeinderats nach § 43 der Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen [...] jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, 18.02.2020 Gez. Birgit Förster Bürgermeisterin[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.10.2021
Satzung_zur_Begrenzung_der_Miethoehe_bei_oeffentlich_gefoerderten_Wohnungen_nach_dem_Landeswohnraumfoerdergesetz__1_.pdf

Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2009 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, 21.07.2010 gez. Bürgermeister[mehr]

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Satzung_zur_Erhebung_von_Kostenerstattungsbetraegen.pdf

Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.01.2000 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 16.12.1999 gez. Bürgermeister 364.40 3 Anlage zur Satzung „Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a-c BauGB“ Grundsätze[mehr]

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Vergnuegungssteuersatzung__1_.pdf

Diese Satzung tritt am 01. Januar 2009 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 02. September 2008 Bürgermeister 5 Hinweis gem. § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formv [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder vor Ablauf[mehr]

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