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Diese Satzung tritt am 1. August 2006 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 25. Juli 2006 gez. Bürgermeister 626.21 13 Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz[mehr]

den Gebührenpflichtigen zur Zahlung fällig. § 5 Auskunftspflicht Der Gebührenschuldner hat dem Bürgermeister über alle Tatsachen, die auf die Gebührenpflicht oder die Höhe der Gebühren von Einfluss sind [...] Die Satzung tritt am 1. Januar 1983 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 1. Dezember 1982 gez. Bürgermeister 131.240 3 Neufassung Des Gebührenverzeichnisses zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der [...] vom 14.11.2001 tritt ab 01.01.2002 in Kraft Niefern-Öschelbronn, den 13. November 1990 gez. Bürgermeister[mehr]

außergerichtlich. (2) Der Gemeinderat kann entsprechend den Vorschriften der Gemeindeordnung den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 10 [...] Woche zur kostenlosen Einsichtnahme für Mitglieder der Jagdgenossenschaft aus. Er wird beim Bürgermeisteramt Niefern- Öschelbronn ausgelegt und kann dort während der Sprechzeiten eingesehen werden. Ort [...] Gemeinde Niefern-Öschelbronn. Niefern-Öschelbronn, den 12.03.2002 ................................. (Bürgermeister) - Gemeinderatsbeschluss v. 12.03.2002 - Vorstehende Satzung wird genehmigt. ................[mehr]

der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, 24.04.2018 gez. Förster Bürgermeisterin[mehr]

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Niefern-Öschelbronn, den 24.10.2017 gez. Förster Bürgermeisterin[mehr]

der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, den 21.02.2018 gez. B. Förster Bürgermeisterin[mehr]

Verordnung als Anlage beigefügtem Lageplan im Maßstab 1: 1500 rot eingetragen. Der Lageplan ist beim Bürgermeisteramt niedergelegt und kann dort während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. § 2 1 [...] g tritt am 01.05.2013 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, 05.03.2013 Ortspolizeibehörde Gez. Kurz Bürgermeister[mehr]

Diese Satzung tritt am 01.07.2016 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 12.05.2016 gez. Förster Bürgermeisterin Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebüh[mehr]

Hauptwohnsitz in Niefern-Öschelbronn hatte oder c) in Niefern-Öschelbronn geboren wurde oder d) mit einem Bürger der Gemeinde Niefern-Öschelbronn bis zum 2. Grad Haupt- oder Seitenlinie verwandt gewesen ist oder [...] nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 24.10.2023 gez. Birgit Mertens Bürgermeisterin Anlage: Lageplan und Abschnittsplan 752.12 8[mehr]

Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 24.10.2023 gez. Mertens Bürgermeisterin[mehr]