Suche: Gemeine Niefern-Öschelbronn

Eigenbetriebes, sofern sich aus dieser Satzung nichts anderes ergibt. § 7 Aufgaben des Bürgermeisters (1) Der Bürgermeister entscheidet in allen Angelegenheiten im Rahmen der Zuständigkeitsregelung nach der [...] Beschlüsse des Gemeinderates sowie die Entscheidungen des Bürgermeisters in Angelegenheiten des Eigenbetriebes. (5) Die Werkleitung hat den Bürgermeister über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebes [...] organe des Eigenbetriebes Verwaltungsorgane des Eigenbetriebes sind - der Gemeinderat, - der Bürgermeister, - die Werkleitung nach näherer Bestimmung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und[mehr]

vom 29.Oktober 1976 außer Kraft. 659.041 4 Niefern-Öschelbronn, den 21. November 1989 gez. Kurz Bürgermeister[mehr]

gemeinsame Anstrengung! Vom Blühenden Naturpark zum Blühenden Niefern-Öschelbronn Gemeinde- verwaltung Bürgerschaft Handel, Gewerbe Vom Blühenden Naturpark zum Blühenden Niefern-Öschelbronn 1 2 73 4 5 6 Teambuilding[mehr]

Hauptwohnsitz in Niefern-Öschelbronn hatte oder c) in Niefern-Öschelbronn geboren wurde oder d) mit einem Bürger der Gemeinde Niefern-Öschelbronn bis zum 2. Grad Haupt- oder Seitenlinie verwandt gewesen ist oder [...] nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 24.10.2023 gez. Birgit Mertens Bürgermeisterin Anlage: Lageplan und Abschnittsplan 752.12 8[mehr]

Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 24.10.2023 gez. Mertens Bürgermeisterin[mehr]

entsprechenden oder widersprechenden Vorschriften außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, 24.11.2015 (Bürgermeister) Verwaltungsgebührensatzung Gemeinde Niefern-Öschelbronn Az. 969.2 Seite 4 von 7 Gebührenverzeichnis[mehr]

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Niefern-Öschelbronn, 21.02.2024 Gez. Birgit Mertens Bürgermeisterin[mehr]

Für eine länger andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters erhält ein ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters neben dem Grundbetrag der Aufwandsentschädigung nach Absatz 2 eine [...] desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten für Ihren zusätzlichen Aufwand und zugleich als Entgelt für Urlaubsvertretungen neben [...] Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 16.11.1999 Gez. J. Kurz Bürgermeister Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit[mehr]

eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, den 23. Mai 2006 gez. Kurz Bürgermeister Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserver[mehr]

Kraft und ersetzt die bisherige Badeordnung. Niefern-Öschelbronn, 24.04.2024 Gez. Birgit Mertens Bürgermeisterin[mehr]