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entsprechenden oder widersprechenden Vorschriften außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, 24.11.2015 (Bürgermeister) Verwaltungsgebührensatzung Gemeinde Niefern-Öschelbronn Az. 969.2 Seite 4 von 7 Gebührenverzeichnis[mehr]

Eigenbetriebes, sofern sich aus dieser Satzung nichts anderes ergibt. § 7 Aufgaben des Bürgermeisters (1) Der Bürgermeister entscheidet in allen Angelegenheiten im Rahmen der Zuständigkeitsregelung nach der [...] Beschlüsse des Gemeinderates sowie die Entscheidungen des Bürgermeisters in Angelegenheiten des Eigenbetriebes. (5) Die Werkleitung hat den Bürgermeister über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebes [...] organe des Eigenbetriebes Verwaltungsorgane des Eigenbetriebes sind - der Gemeinderat, - der Bürgermeister, - die Werkleitung nach näherer Bestimmung der Gemeindeordnung, des Eigenbetriebsgesetzes und[mehr]

Richtlinie tritt am 01.07.2025 in Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 28.05.2025 Uwe Engelsberger Bürgermeister 2025-06-04T09:32:38+0000 Gemeinde Niefern-Öschelbronn[mehr]

einer nur geringfügigen Kostenüberdeckung führen. Niefern-Öschelbronn, den 16.11.2011 J. Kurz Bürgermeister[mehr]

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Niefern-Öschelbronn, 21.02.2024 Gez. Birgit Mertens Bürgermeisterin[mehr]

Für eine länger andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters erhält ein ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters neben dem Grundbetrag der Aufwandsentschädigung nach Absatz 2 eine [...] desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten für Ihren zusätzlichen Aufwand und zugleich als Entgelt für Urlaubsvertretungen neben [...] Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Niefern-Öschelbronn, den 16.11.1999 Gez. J. Kurz Bürgermeister Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit[mehr]

eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der [...] Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Niefern-Öschelbronn, den 23. Mai 2006 gez. Kurz Bürgermeister Gemeinde Niefern-Öschelbronn Enzkreis Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserver[mehr]

Kraft und ersetzt die bisherige Badeordnung. Niefern-Öschelbronn, 24.04.2024 Gez. Birgit Mertens Bürgermeisterin[mehr]

hung der Satzung verletzt worden sind. Niefern Öschelbronn, 27.11.2024 Gez. Uwe Engelsberger Bürgermeister 2024-12-04T11:00:59+0000 Gemeinde Niefern-Öschelbronn[mehr]

338.40 Seite 1 von 2 Mietpreisordnung kultur:BAHNHOF, Bürgerhaus Niefern, Feuerwehrhaus N iefern, Gustav-Wenk-Bürgerhaus Öschelbronn der Gemeinde Niefern-Öschelbronn - gültig ab 26.10.2018 - 1. Objekte [...] Benutzung folgender öffentlicher Einrichtungen eine Miete: kultur:BAHNHOF Bürgerhaus Niefern Feuerwehrhaus Niefern Gustav-Wenk-Bürgerhaus Öschelbronn 2. Mieten für Veranstaltungen Miete A1: öffentliche kulturelle [...] 20 € 20 € 20 € Beamer 25 € 25 € 25 € 25 € Bühne 10 € 10 € 10 € 10 € Klavier 30 € 30 € 30 € 30 € Bürgerhaus Niefern Miete A2 Miete A1 Miete B Miete C Saal 85 € 100 € 160 € 185 € Raum DG 50 € 65 € 80 € 100[mehr]