Suche: Gemeine Niefern-Öschelbronn

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Befristung und Kündigungsfristen

Wohnungen werden entweder befristet oder unbefristet vermietet. Ein unbefristetes Mietverhältnis liegt vor, wenn kein bestimmtes Vertragsende festgeschrieben ist. Unbefristet bedeutet nicht, dass das [mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Beigeordnete und Stellvertretung

Beigeordnete sind hauptamtlich Beamtinnen oder Beamte einer Gemeinde, die die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister ständig in ihrem Geschäftskreis vertreten. Sie werden vom Gemeinderat für acht Jahr[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Nutzung von Straßen und Gehwegen

Durch die Widmung (ein Verwaltungsakt in der Form einer Allgemeinverfügung) erhalten die Straßen ihre Eigenschaft als öffentliche Sache. Das heißt, sie können dann im Rahmen der Straßengesetze für die[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Aufstellen von Verkehrsschildern

Eine Liste aller behördlich zugelassenen Schilder finden Sie zusammen mit einer kurzen Erläuterung in der Straßenverkehrs-Ordnung. Es gibt: Gefahrzeichen Vorschriftzeichen Richtzeichen Darüber hinaus [mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Betriebliche Kreislaufwirtschaft

Allgemeines zu Abfällen Es gibt unterschiedliche Arten von Abfällen, bei denen jeweils spezifische Regelungen zu beachten sind: Abfälle aus Privathaushalten, Abfälle zur Beseitigung aus gewerblichen u[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Fahrzeug und Bewohnerparkausweis

Bei einem Umzug in einen anderen Stadt- oder Landkreis müssen Sie Ihr Fahrzeug ummelden. Besitzen Sie einen Bewohnerparkausweis? Dann sollten Sie bei Wegzug aus dem Bewohnerparkgebiet daran denken, di[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Stipendien und Begabtenförderung

Die Förderung begabter Studierender sowie Doktorandinnen und Doktoranden hat in Deutschland einen hohen gesellschafts- und bildungspolitischen Stellenwert. Der Bund, das Land Baden-Württemberg, Hochsc[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Gaststättengestattung beantragen

Wenn Sie aus besonderem Anlass vorübergehend ein erlaubnisbedürftiges Gaststättengewerbe ausüben wollen, müssen Sie mindestens zwei Wochen vor Beginn Ihrer Tätigkeit einen Antrag auf Erteilung einer G[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Zulassung zur Rechtsanwaltschaft

Die Berufsbezeichnung "Rechtsanwalt" dürfen nur Personen verwenden, die bei einer Rechtsanwaltskammer zugelassen sind. Voraussetzung für die Zulassung ist, dass sie in Deutschland die Befähigung zum R[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Ihre Dienstleistung: Pfandleiher

Grundsätzlich besteht in der Bundesrepublik Deutschland Gewerbefreiheit. Dennoch müssen Sie bei einigen Gewerben besondere Zulassungsvoraussetzungen beachten. Dies gilt auch für Ihr Gewerbe: Nähere In[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024